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Gedanken zur Wehrpflicht

Vor kurzem sah ich das Video von Hyperion zum Thema Wehrpflicht. Beim Lesen der Kommentare fiel mir auf, dass mir einige Argumente im Kopf herumspukten, die dort überhaupt nicht zu finden waren.

Als Ökonom fand ich zudem die Auseinandersetzung mit den libertären Gedanken interessant, obwohl ich mich in dieses Thema bisher kaum eingearbeitet habe. Ich folge im weiteren Verlauf meiner eigenen Logik und werde mich Sonntag mit Hyperion im livestream zu einer Diskussion treffen. Ich werde hier aber nur einige wenige Argumente aufgreifen, einfach, weil der Text sonst unerträglich lang werden würde (was er jetzt schon ist).

Zur Ausgangssituation

Die libertäre Herangehensweise scheint mir folgt zusammenfassbar: Dem Individuum ist ein an Maximum an Freiheit (und damit Nutzen) zu gewähren. Es soll als freier Konsument zwischen Alternativen wählen können. Eine Wehrpflicht aber stellt einen Zwang gegen den Willen des Einzelnen dar und bedeutet einen Verlust Freiheit (bzw. an Lebenszeit, im Ökonomie-Sprech Nutzenverlust genannt). Herrschaft und Wehrpflicht sind damit wie Zwangsarbeit zu werten. Dies wird als unmoralisch angesehen.

Besser wäre also eine private Sicherheitsvorsorge statt einer Wehrpflicht, die sich auf Freiwilligkeit und Bezahlung gründet (wie z.B. die Armee der USA). Dies würde ggf. auch eine höhere Motivation und Kompetenz der dann „Dienenden“ nach sich ziehen. Auch über eine Bewaffnung der Freiwilligen bzw. der Bevölkerung für den Verteidigungsfall wurde im Kommentarbereich nachgedacht.

Im Kommentarbereich las ich auch, dass die Freiheit des Einzelnen bzw. das Eigenwohl das höchste Gut darstellt und der Staat oder ein Herrscher das sogenannte Gemeinwohl immer nur vorschieben würde und es in Wahrheit nur um das Wohl dieses Entscheiders ginge. (Staat wird hier oft mit einer schlechten Regierung Merkel gleichgesetzt, für diese und deren Ziele ein Einsatz falsch erscheint.) Eine stabile Gesellschaft baut nach Meinung Einiger nie auf Zwang, sondern ausschließlich auf Freiwilligkeit auf.

Die Befürworter der Wehrpflicht argumentieren oft mit einem wichtigen erziehenden Charakter der Bundeswehr, der Disziplin, Kameradschaft und Patriotismus fördern soll. Auch wird es als unmoralisch angesehen, nicht seinem Land für die bereitgestellten guten Leistungen wie Sicherheit, Bildung, Infrastruktur, Rechtssicherheit etc. eine Gegenleistung zu erbringen. Auch das Argument, es wäre feige und unmoralisch, die Schwachen nicht zu schützen, ist zu finden.

Um es vorweg zu sagen: Ich bin tendenziell und unter den richtigen Rahmenbedingungen trotz der guten Argumente der Gegenseite für eine Wehrpflicht. Die richtigen Rahmenbedingungen sind u.a. Effektivität und Effizienz der Ausbildung, soziale und fachliche Kompetenz der Ausbilder und eine tendenziell moralisch vertretbare Zielsetzung der Armee (für mich bedeutet dies Landesverteidigung, nicht aber ein weltweiter Einsatz). Also alles, was ich von einem guten Unternehmen auch erwarten würde. Diese Annahmen sind sicherlich sehr restriktiv, da die Wehrpflicht aber ausgesetzt ist, beziehe ich mich nicht auf eine Wehrpflicht wie sie war, sondern wie sie sein müsste.

Dazu führe ich zwei Argumentationslinien an – die Moral und den Gesellschaftsvertrag.

Wir leben alle in einer Gesellschaft oder einer Nation oder wie man es definieren mag. Teil eines solchen Kollektivs zu sein bedeutet immer die freiwillige Aufgabe von Freiheit.

Was meine ich damit? Das Individuum strebt meist nach Gemeinschaft. Neben sozialer Befriedigung gibt es eine Menge weiterer Gründe, warum Individuen sich Kollektiven anschließen: Wirtschaftlicher Erfolg, Stabilität des Umfeldes, Sicherheit usw. sind typische attraktive Vorteile.

Trete ich dauerhaft in eine Gesellschaft ein, so schließe ich gewissermaßen einen Gesellschaftsvertrag. Ich erkläre mich bereit, auf einen Teil Freiheit meiner Handlungen zu verzichten, um Teil des Kollektives und des daraus entstehenden Nutzens zu werden. Ein Beispiel: Ich gebe die Möglichkeit der Blutrache auf und übergebe dem Kollektiv die Aufgabe der gerechten Strafverfolgung. Im Gegenzug erhalte ich (zu mindestens theoretisch) Schutz, Rechtssicherheit und Gerechtigkeit. Das gilt auch für Dinge, die ich nicht will, wie z.B. eine Schulpflicht.

Aus libertärer Sicht kann ich als freies Individuum jederzeit von diesem Vertrag zurücktreten, indem ich auswandere. Ich kann Staatsbürger eines anderen Kollektivs werden, z.B. der USA, dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

Das Individuum kann sich auch verweigern, riskiert dann aber die Bestrafung durch das Kollektiv, weil der Vertrag durch das Individuum gebrochen wird. Das kann die Gesellschaft aber eigentlich nicht hinnehmen, weil sonst die Stabilität des Kollektivs zerbricht, es sich selbst aufgibt und verschwindet.

Ein Mörder muss verurteilt werden, weil sonst andere Mitglieder des Kollektivs nicht in den Genuss der versprochenen Vertragsleistungen wie Sicherheit, Stabilität und Strafverfolgung kommen. Sie könnten sich in der Folge dazu entschließen, vom Vertrag wegen Schlechtleistung zurückzutreten, z.B. über illegale Selbstjustiz.

Dieser Gedankengang ist hoch aktuell, man denke an die illegal offen stehenden Staatsgrenzen oder die nicht integrierten Ausländer in Deutschland in ihren eigenen abgeschotteten communities. Oder die Banlieus in Frankreich.

Ich persönlich finde ja, dass bei der rein ökonomisch-libertären Argumentation wichtige nicht-ökonomisch-übersetzbare Dinge zu kurz kommen (wie z.B. Heimatgefühle), aber ich möchte erst einmal auf der Argumentationslinie der Libertären bzw. der Ökonomen bleiben.

Nun gibt es im Falle der Wehrpflicht (und auch bei vielen anderen Dingen) ein Problem: Der Gesellschaftsvertrag ist intergenerativ. Unsere Eltern entscheiden sich für uns, im Kollektiv zu verbleiben oder nicht und wir müssen als Kinder (z.B. im Falle der Schulpflicht) damit leben. Wir können aller frühestens mit 18 Jahren, sofern die Wehrpflicht dann noch nicht gegriffen hat, den Gesellschaftsvertrag kündigen (wobei ich anmerken muss, dass die Wehrpflicht in Deutschland keine absolute sondern eine relative war, da man auch den Zivildienst wählen konnte).

Dies gilt für positive wie negative Aspekte. Unsere Vorfahren haben uns die Trümmer des Weltkrieges hinterlassen, aber auch ein blühendes Land mit einem einzigartigen Wirtschaftswunder. Wir profitieren oder auch nicht, aber die uns nachfolgenden werden wieder durch unsere Entscheidungen im Gesellschaftsvertrag aufwachsen.

Warum? Weil nachfolgende Generationen nicht von Geburt an Konsumentensouveränität aufweisen. Ein Baby kann keine freie Entscheidung treffen, dieses oder jenes zu tun. Ein Kind oder Jugendlicher auch nicht. Es mangelt an der Fähigkeit zu entscheiden und manchmal auch am Willen dazu. Das Schlimme ist: Selbst erwachsene Menschen können und wollen dies oft nicht, das ist das Dilemma der Epoche der Aufklärung – das Thema soll hier aber nicht vertieft werden.

Der Staat und das Kollektiv sind also die Geburtshelfer des späteren freien oder unfreien Geistes. Mir bleibt nur die Wahl, bei erreichter Reife die gesellschaftlichen Kriterien zu verändern: Ich trete z.B. in eine Partei ein. Auch hier herrscht wieder ein Gesellschaftsvertrag für das nächste Kollektiv. Take it or leave ist.

Und: Libertäre können nur libertär denken und ggf. handeln, weil sie im Gesellschaftsvertrag aufgewachsen sind, der ihnen die Bildung und die freie Entfaltung der Persönlichkeit gewährleistet hat, auch wenn sie nicht darüber entscheiden durften. Die Freiheit, über die Freiheit nachzudenken, ist also nicht selbstverständlich.

Freiheit ist also immer relativ – Freiheit ist nie absolut. Freiheit besteht immer aus Verzicht, sobald ich ein Kollektiv betrete. Wäre jeder maximal frei hätten wir die Hölle auf Erden, weil meine Freiheit durchaus die eines Anderen einschränken kann, schließlich gibt es konkurrierende Nutzungsansprüche für verschiedene Güter wie z.B. Konsum knapper Produkte. Gesellschaftlich völlig frei bin ich nur wenn ich sozial isoliert lebe. In jedem anderen Fall muss ich mich arrangieren.

Die Wehrpflicht ist also ein Teil dieses Freiheitsverzichtes, ob es uns gefällt oder nicht.

Die libertäre als auch die gegnerische Argumentation basiert in vielen Fällen auch auf dem Wort Moral. Moral kann man sehr einfach definieren als festgelegte Verhaltensmuster, Regeln und Handlungsweisen von Individuen, Gruppen oder Kulturen.

Moral hat also zum einen einen deskriptiven Charakter für die vorliegenden Wertemuster und Handlungsweisen in der Gesellschaft („was ist zu sehen“). Aber auch einen normativen, also konstituierenden bzw. festlegenden Charakter für die Handlungsweisen der Gesellschaftsmitglieder („was soll sein, woran müssen wir uns alle halten“).

Moral bildet sich also im Diskurs der Individuen und wird faktisch einfach nach Gutdünken der Mehrheit der Gesellschaftsmitglieder als Gesellschaftsmoral festgelegt. Moral ist also kein Naturgesetz, keine feste Größe wie die Schwerkraft, auf das wir uns berufen können, sondern ein Prozess der fortwährenden Aushandlung der Gesellschaftsmitglieder (aber bitte nicht der Gäste der Gesellschaft, denn diese müssen den Regeln erst zustimmen, um teilnehmen zu dürfen, liebe Frau Özoguz).

Moral ist also immer auch Zwang bzw. Druck auf Andersdenkende. Moral ist auch immer Unmoral aus Sicht der Minderheit. Der Mörder findet seine Tat möglicherweise angebracht, das Kollektiv, welches die Moral dominant definiert, aber nicht. Moral ist auch immer normativ.

Moral wird stark über die Kultur einer Gruppe oder Nation beeinflusst. Kultur ist aber auf der Welt sehr unterschiedlich ausgeprägt, und damit auch Moral. An dieser Stelle empfehle ich hierzu Geert Hofstede zu lesen („six dimensions of culture“), kann dieses Thema heute aber nicht vertiefen.

Die Kultur und in der Folge die Moral findet u.a. eine Ausprägung in der Stärke des Kollektivismus bzw. der Individualität in einer Gesellschaft. In asiatischen Ländern ist es oft moralisch, mehr auf die Gemeinschaft als den Einzelnen einzugehen (aber auch nicht immer).

Deutschland war früher ein sehr kollektivistisch geprägtes Land (im 2. WK hieß es „Du bist nichts, dein Volk ist alles“ und auf Fehmarn findet sich ein Gedenkstein auf dem steht: „Es ist nicht wichtig ob ich lebe, aber dass ich meine Pflicht tue“). Moral ist kulturdefiniert. Libertäre Ideen sind ein westliches Konstrukt. Ein globaler Anspruch des Libertarismus für die ganze Welt ist also nicht haltbar.

Libertäre Ideen sind nur eine Meinung. Solange die Mehrheit so nicht denkt, ist die Wehrpflicht als unmoralisch zu bezeichnen, kein Datum, nur eine individuelle Ansicht. Das gilt übrigens auch für die Befürworter der Wehrpflicht: Ich kann es als ritterlich erachten, für andere einzustehen, aber das ist eben nur normativ. Gesellschafts-Moral wird es erst dann, wenn der Großteil der Gesellschaftsmitglieder dies auch befürwortet. Die individuelle Moral bleibt davon unbenommen.

Moral ist also ein schwieriges Argument, denn genau genommen bedeutet Moral Zwang einer Mehrheit.

Besonders schwierig wird es, wenn sich zwei gleich starke Gruppen Individuen konträrer Moral gegenüberstehen – entweder man bleibt in Spaltung, zerbricht als Gesellschaft oder findet einen Kompromiss. Auch das können wir aktuell in Deutschland sehen. Die Gräben zwischen pro-Flüchtling-contra-Flüchtling sind tief.

Moral taugt dann als Argument, wenn Sie für den Moment Ausfluss eines gesellschaftlichen Diskurses ist. Moral ist aber ein Prozess, sie steht nie still und kann auch Ausprägungen finden, die ich persönlich als völlig unmoralisch ansehen würde.

Warum positioniere ich mich dann um Himmels Willen pro-Wehrpflicht?

Weil wir keine Insel sind.

Und wenn wir theoretisch in absoluter Freiheitlichkeit leben, so mag unser Nachbar als kollektivistisches Ungetüm bei uns einmarschieren, um uns unsere Freiheit zu nehmen. Das Erfolgs-Kriterium ist nicht in erster Linie Moral, sondern eben auch Effektivität und Effizienz.

Wie gesagt, Moral ist kulturabhängig. Im Moment, wo jeder nur freiwillig dient, kommt aber kaum jemand zum Wehrdienst. Das kann man jetzt an den Freiwilligenzahlen bei der Bundeswehr beobachten, wobei dies auch am Zustand der Truppe selbst und der inkompetenten Führung (Ursula rules) liegt.

Und die, die kommen, sind nicht zwingend die Kompetentesten. In den USA ist, soweit ich informiert bin ein großer Teil der Armee soziale Unterschicht. Viele Leute, die sonst an Kompetenz nicht viel aufzuweisen haben, um an Geld zu kommen, gehen zur Armee. Das war, wie ich aus eigener Beobachtung sagen kann, bei den Festangestellten der Bundeswehr oft der Fall.

Da der Job in einer Armee gefährlich ist, muss ich, organisiere ich das Ganze marktwirtschaftlich, wahrscheinlich einen sehr hohen Lohn zahlen (Risikoaufschlag). Die Kompetenten verdienen aber ohnehin schon viel und generieren lieber ihr Geld in risikoärmeren Jobs, die ihr Leben nicht gefährden, denn Menschen sind meist risikoavers.

Ob eine privatwirtschaftlich organisierte Armee daher immer besser ist, ist fraglich und hängt von diversen Faktoren ab. Eine Wehrpflicht bereitet immerhin jeden Teilnehmer auf Krieg vor. Die Verpflichtung erfolgt über Zwang und müsste über den Versuch, den Rekruten die Wichtigkeit und das Verantwortungsbewusstsein anzuerziehen, sich der Gemeinschaft verpflichtet zu fühlen, erfolgen (sofern dies in der Gesellschaft nicht schon erfolgte). Den Versuch, Altruismus und Patriotismus zu verankern, mit allen positiven wie negativen Folgen. Und da ist sie doch wieder, die Moral.

Dies ist zwar wieder normativ, aber: In der marktwirtschaftlichen Variante zählt wahrscheinlich in erster Linie das gezahlte Geld, nicht die moralische Verpflichtung. Wenn ich mein Eigenwohl maximiere, dann kann ich auch in einer anderen Armee dienen, um meinen Nutzen in Form von Gehalt zu maximieren. Das ist nah am Söldnerwesen.

Der Soldat ist ggf. entwurzelt und empfindet keine innere Verpflichtung für die Nation bzw. das Kollektiv mehr (und wie ich in den Kommentaren von einem Vertreter der Libertären las: „Bei Krieg wandere ich halt aus.“ Damit ist übrigens auch keine Solidargemeinschaft zu machen).

Wir denken einmal kurz an Arminius: Er war römischer Bürger und Ritter und wandte sich trotzdem gegen die eigene Armee und schlug Varus vernichtend. Er empfand eben keine moralische Verpflichtung gegenüber den Römern, weil er sich einem anderen Kollektiv zugehörig fühlte (warum muss ich jetzt nur an Özil denken?)

Genau dieses Risiko sehe ich auch in der aktuellen Situation: Die Bundeswehr ist für einen Teil ihrer Soldaten möglicherweise ein Job, keine Berufung oder ehrenvolle Verpflichtung auf ein Kollektiv. Ein Drittel der Soldaten hat einen Migrationshintergrund – die Frage ist: Wie wahrscheinlich ist ein „Arminius-Effekt“ im Ernstfall?

Brauchen wir etwa doch eine Moral, um Effizienz zu gewährleisten? Beißt sich die Katze hier in den Schwanz?

Fakt ist: Achten wir nur auf das Eigenwohl, und sind in der Folge zu solchen Gesellschaftsverträgen wie der Wehrpflicht nicht bereit, so überleben wir im Ernstfall nicht, denn allein sind wir schwach und eine leichte Beute. Es sei denn, wir laufen wie die Hasen.

Würde ich heute zur Bundeswehr gehen bei dieser Regierung? Nein! Die wenigsten Menschen würden gehen, weil die Ziele der Regierung für diese Armee auch nicht mehr unbedingt der Nutzen des deutschen Volkes ist. Und weil das so ist, sind wir ein reifer Apfel, der nur gepflückt werden muss.

Zudem: Seinen Eigennutz zu maximieren, und ich denke dies ist sehr sehr libertär, bedeutet ggf. auch, das Gemeinwohl zu senken und die Gesellschaft zu einer Anzahl Individuen zu fragmentieren. Die Gesellschaft hat soviel an Zusammenhalt und Nationalgefühl verloren, dass sich niemand mehr dafür verpflichtet fühlt. Hauptsache bunt und gender. Jeder für sich, keiner für alle.

Wir sind wie im Rausch eines gigantischen Maximalkonsums, einer ständigen Eigennutzerhöhung, der keinen Platz für tiefgründige Verpflichtungen oder Gedanken lässt. Freiheit ist aber auch immer Verpflichtung, diese zu erhalten. Auch anderen Gutes zu tun, kann sinnvoll sein.

Sein wir ehrlich: Wäre Patriotismus stärker verwurzelt und das Bekenntnis zum Eigenen, so bräuchten wir keine Wehrpflicht. Wir würden die Sinnhaftigkeit erkennen, würden uns verpflichtet fühlen, verantwortungsvoll zu handeln. Würden den Unterscheid zwischen einer Regierung und einer Nation erkennen. Wir würden freiwillig zum Dienst an der Waffe gehen.

Über eine Wehrpflicht zu diskutieren ist unwichtig. Wir müssen erst wieder zu einer Nation zusammenwachsen, für die es zu kämpfen lohnt. Wir haben sonst nichts, was es zu verteidigen gilt.

Update 20.08.2018 Für alle die den livestream verpasst haben: Hier kann man die Aufzeichnung der Diskussion anhören.

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