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Bewahrt das Grundgesetz!

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Unsere Verfassung

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 welches umgangssprachlich auch als deutsches Grundgesetz betitelt und allgemein als GG  abgekürzt wird, ist die Verfassung Deutschlands. Ich will mich an dieser Stelle auch garnicht am Streit jener beteiligen, die  jeweils Gründe dafür oder dagegen anführen, dass unser Grundgesetz keine Verfassung sei. Es spielt hierfür keine Rolle.

Fakt ist: Es ist die praktisch angewendete bzw. geltende Rechtsordnung für den einfachen Bürger wie mich. Wobei man praktisch des öfteren auch als theoretisch bezeichnen könnte, jedenfalls wie ich es empfinde. Dazu später mehr.

Geschaffen wurde es von September 1948 bis Juni 1949 in Bonn durch den tagenden Parlamentarischen Rat im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte.

Im Kontext des vorangegangenen Unheils sollte es als Leuchtfeuer der Menschlichkeit dienen.

 

Gefahren für das GG

Heute ist das Grundgesetz meiner Ansicht nach besonders in der Corona-Krise wieder bedroht. Und damit meine ich nicht die ständige, normale Gefahr wie sie z.B. die AfD im nächsten Zitat sieht:

„Die Gefahren lauern dabei nicht nur auf der extremen rechten oder linken Seite. Erinnert sei beispielsweise daran, dass heutzutage immer mehr Entscheidungen in Brüssel getroffen werden, fernab der Kontrolle durch den Souverän, das Volk. Gleichzeitig erleben wir dieser Tage in Deutschland, wie der Neutralität verpflichtete Behörden zu politischen Zwecken missbraucht werden, um den politischen Gegner zu schwächen.“ Letzterer Satz dürfte auch auf den Nachfolger Maaßens und seine härtere Gangart gemünzt sein.

Ich denke aber an etwas anderes: In der Corona-Krise wurde bisher gezielt Angst geschürt. Diese wurde planvoll umgesetzt, wie aus einem eigentlich internen aber veröffentlichten Dokument hervorgeht. Und sie scheint zu funktionieren, denn der Michel scheint in der Masse gleich einer Schafherde alles hinzunehmen und noch nach mehr Repression zu brüllen.

Gleichzeitig wurden Kritiker durch Zensur in Form von Löschungen von Videos und Homepages mundtot gemacht und der Diskurs vermieden. Es scheint fast als wäre Rezos „Es gibt nur eine legitime Meinung“ Wirklichkeit geworden.

Nun ist eines der wichtigsten Grundrechte, nämlich das Demonstrationsrecht, eingeschränkt worden, ja Zuwiderhandlungen wurden zum Teil von der Polizei sogar bestraft und beendet. Gleichzeitig zeigt sich, dass unser Recht nicht für alle gleich gilt, denn bei Versammlungen an Moscheen oder Beerdigungen von arabischen Clans wurde darauf verzichtet, das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen.

In Windeseile werden Gesetze geändert, wie z.B. das Infektionsschutzgesetz, welches nun die Macht der Bundesregierung und eines Herrn Spahn stärkt und das Parlament schwächt. Und dem Staat scheinbar im schlimmsten Fall ermöglichen könnte, den Bürger einfach abzuholen, so scheint man es interpretieren zu können.

 

Freiwillig?

Zeitgleich sind eine freiwillige Corona-App und eine Impfung im Gespräch, wobei erstere trotz aller Beteuerungen eklatante Mängel aufweist, wie der Chaos Computer Club nachwies. Zudem ist im Gespräch, 7 Milliarden Menschen zu impfen, dies wird im deutschen Fernsehen von einem Bill Gates verkündet und völlig kritiklos seitens unserer Medienvertreter hingenommen, obwohl es in der Vergangenheit schwere Probleme bei Impfungen gab, wie selbst der Spiegel berichtete. Und es ja auch Alternativen wie Medikamente geben könnte.

Was als so freiwillig dargestellt wird, könnte am Ende vielleicht nicht ganz so freiwillig sein. Immer öfter betonen Politiker, dass man erst mit einer Impfung zur Normalität zurückkehren könnte. Oder es sogar nur ein „new normal“ geben könnte. Das klingt schon wie: „Was wir dir jetzt genommen haben, bekommst du nicht ganz zurück, ist ja für alle besser, das verstehst du doch oder“?

Und was wäre, wenn die Freiwilligkeit so aussehen könnte mit China als Referenz: „Ja natürlich ist die Impfung freiwillig, aber sie werden verstehen, dass wir sie hier nicht arbeiten lassen können ohne Impfung zum Schutze unserer Kunden“. Oder „Ohne Impfung können wir ihr Kind hier nicht im Kindergarten aufnehmen“. Oder: „Ohne eine Impfung können wir sie leider mir unserer airline nicht fliegen lassen, das Risiko wäre zu hoch.“

Gleiches gilt für die Einführung einer app.

 

Demokratischer Widerstand!

Es ist Zeit, aufzustehen und dem Staat klar zu signalisieren: „Wir verstehen deine Sorge, aber du mußt uns gute Gründe geben die Grundrechte einzuschränken und du mußt uns genau sagen, wann diese Limitierung endet und welche Kriterien dafür erreicht werden müssen.“

Ein Volk, welches in Umfragen alles mitmacht und noch schärfere Maßnahmen fordert, ist in der Angstspirale und dem Glauben an die Unfehlbarkeit von Experten gefangen. Es muß aufwachen und sich nach Immanuel Kant wieder im Nachdenken und kritischem Überprüfen bemühen und üben.

Es könnte sonst sein, dass diesem Volke die Grundrechte Stück für Stück genommen werden, weil sich die Politik einer willenlosen Masse gegenüber sieht, die sich nicht wehrt und somit den Anreiz dazu gibt, die Fesseln immer enger zu ziehen.

 

Das Video zum Text gibt es hier:

 

Quellen:

https://www.afd.de/grundgesetz/

https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/ist-das-deutsche-grundgesetz-eine-echte-verfassung

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87573864/coronavirus-kritik-an-bundesregierung-mit-grundgesetz-nicht-vereinbar-.html

https://www.buzer.de/gesetz/2148/l.htm https://www.youtube.com/watch?v=L_ezmtz5LYk

https://m.tagesspiegel.de/politik/parlament-gibt-kontrolle-aus-der-hand-die-regierung-ermaechtigt-sich-in-der-corona-krise-selbst-zulaessig-ist-das-nicht/25701884.html?utm_referrer=android-app%3A%2F%2Forg.telegram.messenger

https://www.focus.de/politik/deutschland/aus-dem-innenministerium-wie-sag-ichs-den-leuten-internes-papier-empfiehlt-den-deutschen-angst-zu-machen_id_11851227.html

 

 

 

 

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