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Ziele und Strategien im Corona-Widerstand – ein Thesenpapier

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update: Jetzt mit Video!

Vorwort:

Ich schreibe diese Analyse als absoluter Befürworter der aktuellen  Grundrechtsdemonstrationen  sowie als aktiver Besucher und Förderer dieser Veranstaltungen. Auch unterstütze ich Querdenken und insbesondere die baldige Demonstration am 29.08.2020 in Berlin und erachte diese als die letzte große Chance für eine positive Veränderung in Deutschland und Europa.

 

Ich gehe sogar soweit zu sagen, dass wir hier in Deutschland eine Führungsrolle und einen Leuchtturmeffekt für Europa einnehmen könnten und sollten. Sozusagen als Zündfunke für eine europaweite Bewegung.

 

Nichtsdestotrotz wird diese Analyse kritisch und fordernd sein – ich befürchte, dass wir ohne eine klare strategische Ausrichtung sonst aus unserem Potenzial heraus nichts aufbauen können. Ich schreibe diese Analyse auf Basis meines Wissenstandes – allerdings maße ich mir nicht an, alle Videos und Quellen für das Thema gesehen zu haben und freue mich über feedback, sollte ich etwas vergessen oder sogar falsch dargestellt haben.

 

Mein Ansatz will also konstruktiv sein, nicht aber spaltend oder abwertend. Ziel ist es, einige, möglicherweise sogar utopisch wirkende  Thesen einzubringen und zum strategischen Denken anzuregen, weniger aber konkrete Antworten auf die von mir gestellten Fragen zu geben.

 

Berlin als Startpunkt

Der 01.08.2020 markiert möglicherweise oder sogar wahrscheinlich einen Wendepunkt in der jüngeren deutschen Geschichte. Eine riesige  Masse an Menschen versammelte sich friedlich in Berlin, um gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen zu protestieren.

 

Regierung und Presse versuchten verzweifelt, die Zahlen auf geradezu lächerliche Weise herunterzuspielen. Ein sicheres Indiz dafür, dass dieser Tag der herrschenden Klasse nicht gelegen kam. Wahrscheinlich hatte man die Sachlage völlig unterschätzt.

 

Es mag mehrere Ansichten zum einen über den Grund für die herbeigeeilte Masse und zum anderen für den Erfolg oder Mißerfolg (je nach Meinung) geben.

 

Zum Erfolg sage ich persönlich: Ja, es war ein großer Erfolg – eine gewonnene Schlacht könnte man sagen. Aber eine Schlacht sagt nichts über den gesamten Krieg aus. Little Big Horn hat die Freiheit der Natives in Amerika nicht sichergestellt, weil, ja weil: Keine langfristige Strategie vorhanden war. Dem Thema Strategie werde ich mich daher im Folgenden widmen.

 

Zur Anzahl der Teilnehmer: Warum kamen so viele Menschen? Ein Grund dürfte sein: Es gab, wie von Oliver Janich schon seit Ewigkeiten gefordert, endlich einen Minimalkonsens, der völlig verschiedene Lager vereinte.

 

Dieser Konsens war die Abschaffung der Grundrechtseinschränkungen im Rahmen des Corona-Wahnsinns, die weitgehende Vereinigung linker und rechter politischer Strömungen und die Gewaltfreiheit des Protestes.

 

Wovon hängt der zukünftige Erfolg ab?

Doch wie sorgen wir dafür, dass dieser kleine Funke auch wirklich das Lagerfeuer entfacht und unsere Mühen nicht umsonst waren?

Um einen Erfolg zu schaffen, ist es notwendig, wie ein Manager zu denken. In den ersten Schritten analysiert man interne und externe Chancen und Risiken und legt Ziele fest. In der Folge generiert man Strategien, also Wege zum Ziel als auch ein operatives Instrumentarium. Am Ende kontrolliert bewertet man die durchgeführten Aktivtäten und lernt daraus für die nächste Runde.

Und an diesen Zielen hapert es noch, denke ich.

 

Querdenken und die Ziele

Was eigentlich sind die Ziele von Querdenken? Die Antwort findet sich auf der homepage der Widerständler unter „unser Manifest“:

 

Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung von:

Artikel 1: Menschenwürde – Menschenrechte –  Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte

Artikel 2: Persönliche Freiheitsrechte

Artikel 4: Glaubens- und Gewissensfreiheit

Artikel 5: Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft

Artikel 7: Schulwesen

Artikel 8: Versammlungsfreiheit

Artikel 11: Freizügigkeit

Artikel 12: Berufsfreiheit

Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung

 

Wir sind überparteilich und schließen keine Meinung aus – nach Wiederherstellung des Grundgesetzes sind dafür wieder alle demokratischen Mittel vorhanden.

 

Wir fordern

alle Parteien auf, Ihr Parteiprogramm auf die neue Lage anzupassen und den Bürgern darzustellen, wie und unter welchen Lebensumständen in der Sonderlage Pandemie zu rechnen ist.

Neuwahlen im Oktober 2020

 

Die Versammlungen dienen ausschließlich der Erreichung der oben genannten Ziele.

 

Michael Ballweg konkretisierte zudem: „Querdenken heißt für mich Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit“.

 

Dies ist für einen strategischen Minimalkonsens, wenn man diejenigen ausklammert, die das Grundgesetz als ungültiges Konstrukt ansehen, gerade genug. Es ist die Forderung nach der Wiederherstellung der vorherigen demokratischen Zustände. Wobei ich hinter das demokratisch ein Fragezeichen setzen möchte.

 

Und das ist in Ordnung so – denn genau das hat Querdenken klar kommuniziert. Wer Querdenken nun vorhält, dies wäre falsch, zu wenig, zu unkonkret, vergißt, dass diese Minimalkonstellation nötig war, um viele Menschen anzusprechen.

 

Entweder man schließt sich dem Minimalkonsens an, oder läßt es. Ich sage: Je mehr Protest und Einigkeit am 29.8.20 in Berlin zu finden ist, desto besser. Alles Weitere kann man ja noch konkretisieren. Ich meine, Ballweg äußerte sich auch offen für Neuentwicklungen in der Bewegung, z.B. als er das Wort „Friedensvertrag“  erwähnte.

 

Reicht der Minimalkonsens?

Die Frage ist: Reicht das?

Nein. Diese Ausrichtung leistet, viele Menschen auf die Straße zu bringen, um medialen Druck auf Politik und Presse aufzubauen. Und eine Basis für mehr zu schaffen. Und ich denke, mehr wollte Querdenken in einem ersten Schritt auch nicht erreichen.

 

Schauen wir doch bitte mal auf die Geschehnisse der letzten Jahre: Egal was geschah, bis auf wenige Menschen des Widerstandes machte die passive Masse der Bürger genau das, was sie am Besten kann: Nämlich nichts. Der Erfolg von Querdenken ist also jetzt schon revolutionär.

 

Wollen wir in die alte Normalität zurück?

Doch seien wir ehrlich? Wollen wir „nur“ zur alten Normalität zurück?

 

Mit staatlicher forcierter Zensur? Mit einer rückabgewickelten Thüringenwahl? Mit sozialer und ökonomischer Repression kritischer Geister? Einer Normalität, die von korrupten Politikern, Dedemokratisierung und Massenverblödung geprägt wird? Zu einer Normalität, die 2015 erst möglich gemacht hat? Also zu deutsch: Gesetze sind nur für den Bürger, unsere Kanzlerin und ihre Speichellecker wischen sich damit den A… na ihr wißt schon.

 

Wollen wir zurück zu einer wachsenden EU-Diktatur? Eine Steuerverschwendung in die ganze Welt hinein? Zu einer meiner Ansicht nach völlig verfehlten Migrationspolitik, die jetzt inzwischen mit dem update des Migrationspaktes klammheimlich durchgedrückt wird? Zu einem „old normal“, indem sich die Politiker völlig von der Wählerbasis entfernt haben und der angebliche Souverän die Politiker faktisch nicht kontrollieren und bei Versagen bestrafen kann?

 

Das Mindeste für ein new „new normal“ wäre eine Volksabstimmung, unabhängige vom Staat nicht finanzierte Medien sowie die persönliche Haftung von Politikern für Ihre Entscheidungen.

 

Die Antwort ist also nein.

 

Die Erfolge von Querdenken können also nur eine Basis sein für weitere Entwicklungen. Es müssen klare Ziele, Strategien und Maßnahmen her!

 

Zurück in die Zukunft

Es wäre unfair, diese mangelnde Ziel-, Strategie- und Maßnahmendefinition Querdenken anzulasten. Eine so junge Bewegung kann dies und schon garnicht allein leisten. Zumal es laut deren eigenen Zielen ja nicht ihr job ist! Und Querdenken dafür gewissermaßen ja auch nicht legitimiert ist.

 

Querdenken kann nur der Türöffner sein. Denn ohne eine ganzheitliche langfristige Strategie werden wir alle scheitern.

 

Nehmen wir an Frau Merkel kommt Samstag  aus ihrer Tür und sagt: „Ok ich trete zurück es gibt Neuwahlen. Ab morgen keine Maskenpflicht mehr.“

 

Was dann?

 

Nehmen wir an, es gibt Neuwahlen. Dann treten ein paar Politiker bei vollen Bezügen zurück, und Neue kommen nach. Diese Politiker werden ggf. genauso gepolt sein wie die vor ihnen. Das System hat sich ja nicht geändert – die Strukturen die zu diesem völlig undemokratischen Disaster geführt haben, sind immer noch vorhanden. Und dann bekommen wir vielleicht noch eine schwarz-grüne Koalition mit Habeck als Kanzler und zusätzlich eine vegane Ökodiktatur – nicht meine Vorstellung vom Leben.

 

Und es hat dann ja auch keine Konsequenzen gegeben. Wir reden hier meiner Ansicht nach davon, dass unsere politische und mediale Kaste zu großen Teilen voll bewußt die Bevölkerung Deutschlands belogen und in Panik versetzt hat. Ja deren Gesundheit und Leben wider besseren  Wissens bedroht. Ja, das Verhalten und die Aussagen manches Politikers sehe ich sogar als Hochverrat an, wenn es das überhaupt juristisch gibt.

 

Die volkswirtschaftlichen und sozialen Folgen sind noch überhaupt nicht abschätzbar. Genaugenommen müßte es rechtsstaatliche Prozesse für die entsprechende politische und auch mediale Kaste geben.

 

Variante zwei: Frau Merkel ignoriert (wie auch die komplette mediale und politische Landschaft) die Millionen Menschen die ich für Samstag erwarte. Oder schlimmer noch: Das Regime holt den Knüppel heraus und greift zu Gewalt. Schlägt den Widerstand nieder, verhängt den 2. Lockdown und schiebt diesen sowie das wirtschaftliche Ragnarök den Demonstranten in die Schuhe.

 

Oder verbietet die Demo. Was dann?

 

Alle schauen gefühlt auf Querdenken und hoffen darauf, dass „die schon wissen wie es weitergeht“. Das ist gegenüber Querdenken unfair und objektiv zu wenig.

 

These 1: Unser Denken muss sich verändern

Die bisherigen Geschehnisse um Corona und auch 2015 herum sind revolutionär. Um nur zwei Aufhänger zu nennen. Sie waren in dieser Weise und Intensität  nicht vorhersehbar und wurden undemokratisch und gewaltsam durchgepeitscht.

 

Unser Denken im rechtsstaatlichen Rahmen reicht hier nicht mehr aus. Obacht: Ich erkläre jetzt genau, was ich damit meine, damit es hier keine Missverständnisse gibt!

 

Beispiel: Ich sehe nicht, dass wir die rechtsstaatliche Legitimation als Demonstranten haben, Neuwahlen zu fordern. Na und? Gesetze interessieren unsere Politiker ja auch nicht – wir haben gerade eine Schuldenunion bekommen über Corona, obwohl diese eigentlich vertraglich ausgeschlossen ist. Grenzen haben wir praktisch auch keine mehr seit 2015. Jedenfalls nicht, wenn man als Nicht-Urlauber rein will ins Land. Der Datenschutz geht gefühlt über Corona auch zu Grunde, wenn ich sehe wie ganze Namenslisten in Cafes und Restaurants ausliegen, die jeder einsehen kann. Und die Entscheidungen werden in der Krise im Wesentlichen von einigen Ministerpräsidenten und Politikern, nicht aber von Bundestag und Bundesrat entschieden.

 

Ich meine damit nicht, dass wir uns ungesetzlich verhalten sollen! Wir müssen uns vielmehr selbst neu schaffen – und uns als neue außerparlamentarische Opposition verstehen, die unter anderem auch metapolitisch wirkt. Die 68-Bewegung und die APO haben schließlich auch eine Menge, wie auch immer man das im Ergebnis sieht, bewirkt.

 

Bedenken wir immer: Nicht die Mehrheit, sondern kleine Minderheiten mit einer einheitlichen Stimme, verändern laut wissenschaftlicher Studien Gesellschaften! Sonst hätten wir heute keine Windräder, gender studies und Klimaschützer – ohne das hier bewerten zu wollen.

 

Wir müssen unsere Macht nutzen, um neue Regeln zu schaffen, das Spielfeld zu verändern – was das konkret heißt, ist noch kaum abzuschätzen, da die revolutionärem Entwicklungen gerade der Corona-Zeit Prognosen eben schwierig machen. Wir müssen also neue Denkmuster entwickeln und dürfen uns nicht abschrecken lassen, weil eigentlich etwas nach bisherigem Stand „gar nicht geht“.

 

Wir müssen wieder „groß und visionär“ denken und alte Scheuklappen ablegen. Man baut keine Pyramide, wenn man klein denkt und nicht die Vorstellung einer ganz anderen Welt im Kopf hat.

 

Was macht man, wenn es keinen Markt für Lampenöl gibt? Man verschenkt Öllampen.

 

Verändern wir unser Denken, können wir auch die Welt verändern. Ich spreche hier von nicht weniger als einer von uns geschaffenen Systemwende.

 

These 2: Diskurs innerhalb des Widerstandes ist notwendig

Ich persönlich denke, dass es Zeit ist, Ziele für eine große Volksbewegung zu entwickeln. Diese Ziele müßten durch die wesentlichen Anspruchsgruppen, neudeutsch stakeholder, erdacht und fixiert werden. Dazu gehört auch Querdenken. Aber eben auch linke, mittige und rechte Anspruchsgruppen. Das sind vielleicht Aktivisten, vlogger, blogger, Vereine, Gruppen, Politiker, Initiativen etc..

 

Allein hier die wesentlichen Anspruchsgruppen zu erkennen, ist sehr schwierig. Aber im Zweifelsfall sind diejenigen, die ihre Stimmen bündeln und klar kommunizieren können, eben dabei. Das mag man in vielerlei Hinsicht kritisieren, ist aber ein Einstieg.

 

Querdenken hat die Chance über die derzeitige Position „als Spinne im Netz“, bei der alle Teilnehmer-Fäden zusammenlaufen, diese Gruppen kommunikationstechnisch zusammenzuführen, um einen gesellschaftlichen Austausch zu ermöglichen und einen Diskurs in dieser neuen außerparlamentarischen Opposition zu ermöglichen. Ein Ideeneintopf, der gekocht werden muss.

 

Dies ist eine Mammutaufgabe die viele Fragen aufwirft. Wie gestaltet man das alles? Was kann ein erweiterter Minimalkonsens sein? Ich spinne mal: Was ist mit Worten wie Volkabstimmung, geschlossene Grenzen, Haftung für Politiker, GEZ-Abschaffung, Friedensvertrag, was auch immer? Was kann ein neuer Minimalkonsens sein? Wer kümmert sich darum, so dass man auch die Menschen mitnimmt und das Ganze nicht versandet?

 

Muss vielleicht, ähnlich wie ein außerparlamentarischer Corona-Ausschuss, ein außerparlamentarischer Deutschland-Ausschuss her? Ein außerparlamentarischer Demokratie-Ausschuss? Wer sollte legitimiert sein, sich hier einzubringen? Wer organisiert und verkündet?

 

Wie kann die Bevölkerung sich einbringen? Petitionen? Streiks? Ziviler Ungehorsam? Demonstrationen? Die längerfristige legale Blockierung der Hauptstadt durch massenhafte Infostände, Spontandemos, Versammlungen, Camps etc.?

 

Gibt es neue Hebel der Macht die man nutzen könnte wie Arbeitsniederlegungen durch Massenkrankmeldungen oder Infiltration wichtiger Ämter wie es die 68er forderten, um die Politik mit Druck und Schläue wieder dahin zu bringen, wo sie hin gehört? Nämlich auf die dienende, nicht die herrschende Seite?

 

Fragen über Fragen. Diese können nur über den Diskurs für die Erarbeitung einer Gegenvision zur bisherigen Gesellschaftsordnung beantwortet werden.

 

These 3: Strategische und operative Maßnahmen sind notwendig

Es reicht nicht, Ziele zu definieren. Es müssen auch stimmige Wege zur Erreichung der Ziele und konkrete Maßnahmen benannt werden. Unter These 2 habe ich schon einige Ideen aufgeführt. Es reicht nicht eine große Demo zu veranstalten, ohne zu wissen was man auch konkret und im Detail fordert.

 

Ansonsten führt die Politik die Masse mit Scheinmanövern an der Nase herum. Sie gibt dem bellenden Hund etwas Futter, bis er wieder zufrieden ist und nimmt ihn dann in einem günstigen Moment wieder an die Leine, ohne dass der Hund dies merkt. Die glücklichen Sklaven sind der Tod der Freiheit.

 

Wir können es uns nicht leisten, bis zum 29.8. zu denken, sondern müssen für eventuelle Versionen von „danachs“ einen Plan in der Tasche haben. Und auch auf Gegenreaktionen der Politik, die ihre Macht nicht abgeben möchte, vorbereitet sein. Man kann hier z.B. mit der so genannten Szenario-Analyse arbeiten.

 

Zudem müssen Kompetenzen gebündelt werden – Unternehmer, Juristen, Marketingleute etc. müssen ihre Kräfte zusammen führen. Solidarität für alle, die ihr Gesicht zeigen oder ihre Arbeit einbringen, muss über Stiftungen, kostenlosen juristischen Beistand, Spenden, Vereine  etc. garantiert sein. Wir brauchen ganze Netzwerke.

 

Zudem muss die Modifikation des Minimalkonsens in kleinen Dosen erfolgen. Mit zu großen Sprüngen verliert man die Volksbewegung, die ich jetzt als greifbar nahe sehe.

 

Man kann mir hier eine großartige Unkonkretheit und Weltfremde vorwerfen – aber ich allein kann diese Fragen ja eben aus obiger Argumentation heraus auch garnicht beantworten – nur ein Diskurs und die Vernetzung verschiedener Kompetenzgruppen ermöglichen dies. Ich weiß aber, dass diese Fragen gestellt werden müssen.

 

Ich weiß, dass wir unsere Gesellschaft neu denken müssen. Denn offensichtlich ist das Kind ja nicht erst gestern in den Brunnen gefallen.

 

Fazit:

Eine Volksbewegung ähnlich 1989 ist in greifbarere Nähe. Doch ohne klare Ziele, durchdachte Strategien und konkrete Maßnahmen wird die aufflammende Bewegung einfach versanden und zerfallen. Die Kraft muss kanalisiert werden auf die wesentlichen Punkte, welche auch immer das sind, sonst läuft sie aus wie eine Welle am Strand. Neue Thinktanks für die Bewegung wären jetzt ein erster Schritt.

 

Es mag sein, dass diese Gedanken alle bei Querdenken schon bekannt sind, dass vermag ich nicht zu sagen. Vielleicht auch nicht.

 

Mein Text erhebt auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit. Mancher Gedanke mag sich auch als falsch oder unmöglich herausstellen. Eventuell sind auch einige Fragen schon beantwortet, ohne dass ich es mitbekommen habe.

 

Mir geht es im Wesentlichen darum, einen Denk-Anstoß zu liefern, damit die strategischen Fragen gestellt und beantwortet werden können. Querdenken kann hier einen positiven Beitrag leisten.

 

Bei aller Euphorie müssen wir auch immer ein Scheitern einkalkulieren. Wie die deutsche Geschichte zeigt, sind ein paar Jahrzehnte Diktatur durchaus denkbar.

 

Wollen wir das nicht, so sind wir gut beraten, jetzt nachzudenken, solange noch Zeit ist.

 

Einige Videos zum Thema:

 

 

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