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Der Fluch des UN-Migrationspaktes für Europa

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Einleitung

Über den UN-Migrationspakt, der im Dezember in Marrakesh verabschiedet wird, sind einige Artikel bzw. Videos veröffentlicht worden. Eine ausführliche link-Liste findet sich am Ende des Artikels. Der link zum livestream hier zu findet sich hier. Das Video auf youtube ist hier zu finden.

In der Masse der Bevölkerung ist dieses Thema m. A. n. überhaupt nicht präsent. Die eigenverantwortliche Informationssuche zu einem solch Epochenverändernden Thema kann ich bisher nicht erkennen. Diese selbst gewählte Unmündigkeit führt geradewegs in eine Katstrophe historischen Ausmaßes.

Im folgenden werde ich meine persönliche Sichtweise hierzu aufzeigen und den Migrationspakt in seiner ultimativen Destruktivität darstellen.

Der Migrationspakt stellt in erster Linie ein erschöpfend langes Schriftstück voller leerer Worthülsen, Widersprüche und Redundanzen dar. Fast könnte man meinen, dies wäre Absicht, um sich immer ein argumentatives Hintertürchen aufzuhalten, falls ein Kritiker an die Tür klopfen sollte.

Das Dokument in seiner ganzen Länge vollumpfänglich aufzuarbeiten, ist in einem kurzen Artikel nicht möglich. Dies ist aber auch nicht mein Ziel – ein jeder sollte den Migrationspakt selbst durcharbeiten und meine Thesen überprüfen.

Dieser kurze Abriß dient lediglich als „appetizer“ für den geneigten Leser. Nach einer groben Zusammenfassung werde ich daher einige ausgewählte Textstellen darstellen und interpretieren.

Worum geht es im Migrationspakt?

Im Kern geht es beim Migrationspakt um eine globale, sichere, planbare und geregelte und permanente Migration, die aktiv gefördert werden muss. Alle Hindernisse hierfür sollen von den teilnehmenden Staaten abgebaut werden.

Im Migrations-Pakt geht es gezielt um Arbeitsmigranten, im Gegensatz zum UN-Flüchtlingspakt. Dies sind derzeit rund 258 Millionen Migranten, die sich außerhalb ihrer Heimat aufhalten. Es sind vor allem Menschen, die ihr Heimatland freiwillig verlassen, um die eigenen Lebensbedingungen zu verbessern.

Dies bedeutet, um nur einen kleinen Auszug zu geben:

bestmögliche Informationsversorgung der Migranten über ihre Ansprüche (z.B. durch eine nationale Website),

kostenloser oder günstiger Rechtsbeistand,

Förderung der Migranten um in Arbeit zu gelangen,

voller Zugang zu den Sozial- und Gesundheitssystemen,

Abbau von Diskriminierung und Rassismus jedweder Art,

ungehinderte Familienzusammenführung,

Dienstleistungszentren für Migranten,

gezielte Stärkung der politischen Partizipation z.B. durch Migrantenarbeitervertretungen oder sogenannte Diasporas,

bessere Transaktionsmöglichkeiten im Finanzsektor (z.B. Überweisungen),

Förderung des Respektes vor Migrant und Kultur u.v.m..

Besonders pikant sind für mich die Aussagen zur „öffentlichen Diskussion“ sowie der Bedeutung von „Haßkriminalität“  – hier liegt später einer meiner Schwerpunkte bei den ausgewählten Textpassagen.

Garniert wird das Ganze noch mit der Förderung multikultureller Festivals und ähnlichem. Ob die Toten Hosen das alleine schaffen?

Und als Abschluß: Die staatliche Souveränität wird gewahrt, sofern nicht internationale Verpflichtungen etwas anderes verlangen… Hand hoch wer glaubt, dass die deutsche Regierung nicht alles tun wird, was man ihr durch internationale Verpflichtungen aufträgt. Wir sind doch die Guten und müssen immer im Alleingang die Welt retten! Schließlich verbieten wir ja auch unsere eigenen Dieselfahrzeuge. Und das Ausland lacht.

Zudem hat die deutsche Politik den Pakt systematisch mitgegestaltet.

Achja: Und es gibt dann ja auch noch so genanntes Gewohnheitsrecht. Also im Klartext: Natürlich wird der Pakt bindend. Alles andere ist Augenwischerei.

Völkerrechtler Matthias Herdegen bestätigt diese Ansicht: „Man müsse „ganz klar sehen, dass auch solche Dokumente als sogenanntes weiches Recht, Soft Law, die Auslegung und Fortentwicklung des geltenden Rechts der verbindlichen Normen mitsteuern und damit natürlich auch am Ende rechtliche Wirkungen bekommen.“

Liest man den Text, so erscheint Migration geradezu als neues „Menschenrecht“, welches den Rechten der Einheimischen Vorgehen soll. Anerkannte Gründe für Migration reichen vom Klimawandel und Naturkatastrophen über schlechte Regierungen bishin zur Verpflichtung der unterzeichnenden Staaten, dem Migranten seine persönliche Zielvorstellung seines Lebens zu ermöglichen.

Im ganzen Dokument geht es nur darum, dem Migranten alles, aber auch wirklich alles Recht zu machen. Der Migrant ist wie das goldene Kalb, ein neuer Götze auf einem Thron, dem in aller Form gehuldigt werden muss. Alles Streben richtet sich nur auf das Wohlergehen des Migranten. Die einheimische Bevölkerung spielt keine allzugroße Rolle dabei, es sei denn, wenn sie in der Pflicht ist, dies alles zu leisten. Dabei gelten die Vorrechte des Migranten keineswegs für die angestammte Bevölkerung.

Diese Ansicht ist zugleich eine tief Rassistische – der Migrant bekommt den Status eines kleinen Kindes zu gewiesen, welches von oben gehätschelt wird und selbst kaum etwas vermag. Alles wird ihm abgenommen. Eine Eigenverantwortung des Migranten wird fast vollständig ausgeblendet.

Dogmen des Migrationspaktes

In diesem Sinne basiert der ganze Migrationspakt auch auf einigen immer wiederkehrenden und nicht hinterfragbaren Dogmen, die ich unten leicht überspitzt zusammentrage:

Wir sind alle in der Verantwortung und haben den Auftrag, die Migration genauso zu verwalten wie beschrieben. Kein Land kann dies alleine bewältigen. Wir müssen kooperieren.

Migration ist ein Naturgesetz der Globalisierung, Alternativen existieren nicht. Sie ist ein Menschenrecht. Die globale Arbeitskräftemobilität darf keine Hürden haben.

Dabei ist gut gemanagte Migration ausschließlich gut, egal ob in ökonomischer Sicht oder aufgrund der kulturellen Bereicherung. Migration erhöht den Wohlstand und ermöglicht, das Ziel der Nachhaltigkeit zu erreichen. Auch hierzu habe ich bereits im Artikel „Zuwanderungstaylorismus“ eine Kritik erarbeitet.

Migranten sind „schutzbedürftig“ und „verletzlich“. Wir müssen Ihnen die Möglichkeit geben, uns zu bereichern. Dies alles kann nicht bezweifelt werden, wenn „evidenzbasierte“ Informationen vorliegen.

Entgegenstehende Strukturen wie Ablehnung, Haß, Rassismus etc. der Migration müssen bekämpft werden.

Die richtige Informierung der Öffentlichkeit über Migration muss gefördert werden. Und zudem: Irgendwie sind wir auch ein bißchen selbst Schuld wegen des Klimawandels.

Diese Grundannahmen tauchen im Dokument immer und immer wieder auf. Bewiesen sind sie deshalb noch lange nicht. Ein paar Beispiele:

Kritik des Autors an den Grundannahmen

Migration wurde in der Geschichte immer wieder durch Mauern begrenzt. Sie ist weder ein Menschenrecht noch ein Datum.

Ob Migration gewollt ist, ist eine Entscheidung des Staatsvolkes vor Ort. Denn dieses Staatsvolk muss seine knappen Ressourcen mit den Neuankömmlingen teilen. Und ja – man darf die Frage nach der ökonomischen Vorteilhaftigkeit und den Kosten einer Einwanderung stellen!

Vor allem aber: Wenn jeder das Recht hat in jeden Staat einzuwandern, dort zu leben und von den Sozialsystemen zu profitieren und Respekt für seine mitgebrachte Kultur einzufordern, so gibt es keine Grenzen und auch keine souveränen Staaten mehr.

Es gibt keine Leitkultur der angestammten Bevölkerung mehr. Dies zerstört Jahrhunderte alte gewachsene Kulturen auf ewig. Es ist Landnahme.

Es stellt die Entrechtung der einheimischen Bevölkerung im Sinne ihrer Herabstufung auf einen Teil des Staatsvolkes dar. Die ursprüngliche Bevölkerung wandelt sich von der gastgebenden und Integration einfordernden Mehrheitsgesellschaft zu einer lediglich maximal gleichberechtigten Anspruchsgruppe unter vielen. Ein Flicken im Flickenteppich der multikulturellen Republik, wie man schon bei Yasha Mounk hören konnte.

Migration ist mitnichten immer vorteilhaft – diese Annahme ist wohl die Lächerlichste überhaupt.

Nehmen wir nur die Punkte „gestiegene Kriminalität durch Migranten“, „Umvolkung“, „Verbreitung in Europa zuvor ausgestorbener Krankheiten“„Kulturkonflikte“ sowie „den überproportionalen Anteil der Migranten in den staatlichen Sozialsystemen“. Diese Punkte werde ich hier nicht erneut erklären und setze sie als Basiswissen voraus – ich empfehle hierzu die Lektüre älterer Artikel dieser Seite oder eine Eigenrecherche.

Ein Hinweis aber, um meine Kritiker mit etwas Unaussprechlichem auf die Palme zu treiben: Afrika (ohne die arabischen Staaten) weist im Durchschnitt (vgl. hierzu die Arbeiten von Lynn/Vanhanen) einen IQ von grob gerundet etwa 70 auf, die arabischen Staaten eher um die 85. Wie sollen Migranten aus diesen Ländern mit diesem IQ (und von hier erfolgt nunmal aktuell die Zuwanderung) sich in einer hochtechnisierten Industriegesellschaft ökonomisch vorteilhaft einbringen?

Schließlich gibt es keine Gründe für die Annahme, der für uns positive Rand der Normalverteilungskurve (also die stärker Begabten) würden dominant zu uns streben.

Die Mär von der Verletzlichkeit

Migranten sind keineswegs immer verletzlich und schutzbedürftig. Zu uns kommen überwiegend junge starke Männer, die eine strapaziöse Reise über viele tausend Kilometer hinter sich gebracht haben und zudem eine Menge Geld aufgebracht haben, um die Schlepper zu bezahlen. Sie sind nicht die Ärmsten und Schwächsten!

Sie stürmen regelmäßig die Grenzen  im vollen Wissen der Illegalität des eigenen Handelns wie z.B. in Ceuta, überwinden meterhohe Zäune und setzen dabei – wie jüngst geschehen – selbst Flammenwerfer ein.

Und ein Teil von ihnen tötet, verletzt und vergewaltigt die einheimischen Bevölkerungen mit erschreckender Regelmäßigkeit und steigender Intensität. Beispiele hierzu finden sich zuhauf auf dieser Seite oder auf youtube. Und wieviele Terroristen wir inzwischen im Lande haben, weiß niemand genau.

Zudem: Was ist eigentlich mit den Rechten und Wünschen der einheimischen Bevölkerungen? Mit welchem Recht bestimmen Migranten bei allem im Staate mit und werden wie selbstverständlich zu Mitbesitzern des Landes erhoben?

Und sind die Ziele der hürdenlosen Arbeitskräftemobilität nicht eher die Ziele einer globalen Finanzelite? Oder ist dieser Migrationspakt – oh du graus’ge Verschwörungstheorie – vielleicht sogar die Blaupause für die „new world order“?

Zum schwammigen Begriff der Nachhaltigkeit sei gesagt: Es geht hier dominant um Einwanderung aus Afrika. In Afrika steigt die Bevölkerung immernoch rasant wie eine kurze Suche bei google belegt. Die Menschen, die wir hier aufnehmen, sind im Vergleich zur Populationsentwicklung in diesem Kontinent ein Tropfen auf dem heißen Stein (ich empfehle hierzu auf youtube nach „numbers USA“ zu suchen).

Nachhaltigkeit würde sich nur dann einstellen, wenn durch die Aufnahme der Migranten die Fertilität sänke. Andernfalls wäre der Zustrom an Migranten unendlich.

In der Folge würden alle Sozialsysteme als auch die ökologischen, finanziellen, kulturellen und materiellen Ressourcen langfristig zusammenbrechen. Was daran nachhaltig sein soll, erschließt sich mir nicht.

Zudem ein weiteres widerlegbares Dogma: Die Annahme, eine Lösung wäre nur über eine globale Kooperation möglich, ist m. A. n. nicht korrekt. Japan, Australien und Ungarn kommen mit der Situation sehr gut alleine zu Recht. Zumal ein „wir können das nur zusammen“ sehr schnell als Vorwand für ein „wir müssen zusammen“ genutzt wird.

Und seit „wir schaffen das“ bin ich beim Worte „wir“ hypersensibel. „Wir“ bedeutet dann nämlich meist „ihr“.

Mediale und reale Diktatur

Besonders erschreckend ist die scheinbare Bereitschaft zur staatlichen Gewalt, um diese Ziele durchzusetzen. Ich greife im Folgenden nur ein paar wenige Stellen heraus!

Unter Grundsatz 17 lesen wir, das Ziel sei es, alle Formen der Diskriminierung zu beseitigen und die evidenzbasierte öffentliche Diskussion zu fördern, um die Auffassungen über Migration zu formen. Richtig gelesen, zu „formen“.

Eine öffentliche Auffassung entsteht also nicht als Summe der Erfahrungen der Gesellschaftsmitglieder, nein, sie muss geformt, also produziert werden.

Und weiter: „Wir verpflichten uns, alle Formen von Diskriminierung, Akte und Manifestationen von Rassismus, Diskriminierung und Gewalt aufgrund der Rasse, Xenophobie und damit zusammenhängende Intoleranz dem internationalen Recht der Menschenrechte entsprechend zu beseitigen, zu verurteilen und ihnen entgegenzutreten.

Wir verpflichten uns darüber hinaus, die offene und evidenzbasierte öffentliche Debatte über Migration und Migranten mit allen Teilen der Gesellschaft zu fördern, damit eine realistischere, humanere und konstruktivere Auffassung darüber entsteht.“

Aha – ohne zu Hilfenahme einer Förderung entsteht also nicht unbedingt das richtige gewünschte Bild. Und selbst „Intoleranz“, also eine andere Meinung (die man als Staatsvolk in einer Demokratie zu Teilen ja haben könnte!) muss bekämpft werden. Schwöre, dass du nur an den einen Gott glaubst!

Die Sahnehäubchen

Aber es wird in den folgenden Sätzen noch besser.

„Gesetze sollen verabschiedet, implementiert und aufrechterhalten werden, die Hassverbrechen und schwere Hassverbrechen und Verbrechen gegen Migranten unter Strafe stellen.“

Mit etwas Fantasie und im Hinblick auf die aktuelle Zensur („Stichwort hatespeech“) als auch das Gebaren der meisten Politiker, wenn es um nicht systemkonforme Meinungen geht, kann ich mir denken, dass kritische Kräfte demnächst durch den Staat aus dem Verkehr gezogen werden. Ein aktuelles Beispiel für diese diktatorische Gesinnung findet sich bei der UN-Hochkommissarin.

Gerade hat ein Landespolitiker der Linken (Tobias Himpenmacher) eine „zentralisierte Unterbringung für Neonazis“ gefordert, was im Prinzip bedeutet, dass alle rechts der Linkspartei potenzielle Kandidaten für ein Umerziehungs-Lager oder Schlimmeres sind.

Auch die Vorgehensweise gegen die IB Österreich stützt meine These. Oder die permanente Diskriminierung von AfD-Mitgliedern. Die falsche Meinung wird zum Verbrechen erklärt.

Der Fall Maaßen zeigt dies überdeutlich: Lehne dich nicht gegen die definierte Realität der Gottkanzlerin auf, oder du wirst es büßen!

Goerge Orwell läßt grüßen.

„Die unabhängige, objektive Qualitätsberichterstattung in den Medien, das Internet mit inbegriffen, soll gefördert werden, dazu gehört die Sensibilisierung und Ausbildung der Medienschaffenden in mit der Migration zusammenhängenden Themen und die Terminologie betreffend;

ethische Standards für die Berichterstattung und die Werbung sollen gefördert werden, die öffentlichen Mittel und die materielle Unterstützung sollen jenen Medien, die Intoleranz, Xenophobie, Rassismus und andere Formen von Diskriminierung den Migranten gegenüber propagieren, entzogen werden, bei voller Berücksichtigung der Medienfreiheit.“

Dieser Absatz hat es in sich. Frei übersetzt steht dort: „Wir bringen euch alles bei, was ihr wissen müßt, damit ihr wisst, was ihr sagen dürft. Macht ihr mit, fördern wir euch, seid ihr kritisch und habt eine andere Ansicht, so bestrafen wir euch.“

Die ethischen Standards sind dann wahrscheinlich, wie in Deutschland schon gefordert, Quoten für positive Berichte über Migration oder ähnliches. Der Satz mit der Medienfreiheit ist dann nur noch Makulatur.

Ist er ohnehin, da alle wesentlichen Medien in den Händen weniger Anbieter liegen (Burda, axel springer, Bertelsmann etc.). Das nennt man in der Wirtschaft Oligopol.

Das „Migrationspaktcontrolling“ – Denunziation und weitere

Und damit das auch klappt, spielen wir ein bißchen DDR und installieren Blockwarte: „Migranten, politische, religiöse Führungspersönlichkeiten, die Führungen der Gemeinschaften sowie Lehrer und Dienstleister sollen engagiert werden, um Vorfälle von Intoleranz, Rassismus, Xenophobie und andere Formen von Diskriminierung gegenüber Migranten und ihre Diasporas ausfindig zu machen und vorzubeugen, um den gegenseitigen Respekt – unter anderem auch in Wahlkampagnen – zu fördern.“ Vielleicht läuft dies dann ja auch über das Zentrum für politische Schönheit (siehe zudem auch hier), wer weiß?

Aber besser ist es natürlich, wenn alle so informiert werden, dass alle „glauben können“: „Bewusstheit fördernde Kampagnen, die die Gemeinschaften der Herkunfts-, Transit- und Zielländer ansprechen, sollen gefördert werden, um auf Tatsachen beruhend die öffentliche Meinung über die positiven Beiträge der sicheren, geregelten und planmäßigen Migration zu informieren, um Rassismus, Xenophobie und die Stigmatisierung aller Migranten zu beenden.“

Achja: Und damit der Druck auch von Seiten der Migranten kommen kann (die sich in Deutschland erfahrungsgemäß gern auch Mal in eine Opferrolle begeben, um fordern zu können), lesen wir Folgendes:

„Migranten und Gemeinschaften sollen in die Lage versetzt werden, alle Aufrufe zu Gewalt gegen Migranten anzuprangern, indem die Migranten über die vorhandenen Mechanismen für Wiedergutmachung informiert werden und sichergestellt wird, dass jene, die aktiv an der Förderung von Hassverbrechen gegen Migranten beteiligt sind, in Einklang mit den nationalen Gesetzen zur Verantwortung gezogen werden, unter Beachtung des internationalen Rechts der Menschenrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit.“

Und: „Den Migranten, insbesondere den Frauen, soll der Zugang zu nationalen und regionalen Mechanismen der Beschwerde und der Wiedergutmachung bereitgestellt werden, um die Berechenbarkeit zu fördern und Aktionen der Regierung anzusprechen, die diskriminierende Vorgänge und Erklärungen gegenüber Migranten und ihre Familien enthalten.“ Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Informieren Sie sich!

Es ließe sich noch weit mehr zu den vielen Passagen des Dokumentes schreiben. Mit diesem kleinen Auszug will es aber wie eingangs beschrieben bewenden lassen.

Prüfen Sie selbst nach, indem Sie sich einlesen. Unterstützen Sie z.B. die Petition von Martin Sellner und seine Aktionen, fragen Sie bei Ihren Politikern nach, aktivieren Sie sich! Fangen Sie wieder an, das Eigene zu entdecken. Wählen Sie anders! Leisten Sie all den demokratischen Widerstand, der Ihnen zur Verfügung steht. Wehren Sie sich!

Sie finden sich sonst in einer Umvolkungsdiktatur wieder, in der Sie, Ihre Kinder und Ihr Volk keine Zukunft mehr haben werden.

 

Lesenswerte Quellen und links:

Migrationspakt stoppen

Neu: Rechtsverbindlichkeit ist bewiesen

Ebenfalls hier

Hyperion:

Sergeant Meinungsfrei:

Tichy:

Der Entwurfstext in voller Länge hier

Die bedingungslose Kapilutation hier

Interview durch Stürzenberger (sehr gut):

Wischnewski kurz und knackig:

Sellner:

Ich empfehle auch die darauffolgenden Videos zum Thema anzuschauen. Bitte die Petition zeichnen!

Die Aktionen der AfD gegen den Migrationspakt finden Sie hier

Nicolaus Fest bei David Berger:

https://philosophia-perennis.com/2018/10/01/nicolaus-fest-der-global-migration-compact-und-das-ende-europas/

Tim Kellners Kurzfassung:

Oliver Janich:

Kla.tv:

Carsten Jahn:

Bystron (AfD)

RTL (Kommentar)

Ulrike Trebesius (MdB)

Gamesoftruth:

Kanzler Sebastian Kurz zur Absage Österreichs an den Migrationspakt

Vizekanzler H. C. Strache (ab etwa Minute 1)

livestream des Bundestages zum Migrationspakt

Tichy

Tagesdosis

Sehenswerter Beitrag, der anspornt:

Oliver Janich beweist die Bindung an den Pakt

Böswald

Zur Verbindlichkeit (Martin Hebner)

Ein Mirror von Kartsen Jahn mit harter wütender Rede (Original habe ich nicht gefunden)

Rede von Björn Hocke

Rede von Curio

Check Also

Dies ist ein ewiger Artikel -5-

  Immer wieder Die ist ein ewiger Artikel. Er hat eine Nummer. Sein Text wird …

3 comments

  1. Guter Artikel, aber eine Sache kann eigentlich rein logisch schon nicht hinkommen. Sie schreiben “ In Afrika werden alle 12 Minuten 1 Million neue Menschen geboren“

    Dies kann eigentlich gar nicht sein. Das Würde bedeutet, dass pro Stunde 5 Mio Menschen dort geborten werden. Pro Tag = 120 und damit pro Jahr 43,8 Milliarden.

    Afrika hat eine Bevölkerung von sagen wir mal 1,3 Mrd Menschen. Also müssten sich sämtliche dort lebende Menschen sich 34 mal im Jahr komplett erneuern. Selbst mit Sterberate eingerechnet kommt das nicht hin.

    • Vielen Dank für den Beitrag. Ich werde versuchen eine Quelle für die Zahlen anzugeben oder mich korrigieren, falls meien Quellen falsch waren.

    • Ich habe nocheinmal schnell recherchiert, konnte es aber noch nicht tiefgehend tun. Die Angabe im Text stammt aus einem Video von Martin Sellner. Eine Quelle ist natürlich eine etwas wacklige Beweisführung, von daher werde ich die Stelle demnächst überarbeiten und lieber auf eine belegbare starke Fertilität zurückgreifen. Vielen Dank für die Kritik – manchmal übernimmt man unkritisch Angaben, ohne es zu bemerken. Gerade dieses feedback hilft mir aber, meine Texte zu verbessern, die ich sonst ja immer stark mit Quellen belege.
      Viel Spaß beim Lesen weiterhin!

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